Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

   Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die United Arts Ltd. Vogelsangerstraße 68a 50823 Köln (nachfolgend "meinxxl" bezeichnet) und der Besteller.

   Für die Geschäftsbeziehung zwischen "meinxxl" und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt meinxxl nicht an, es sei denn, meinxxl hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt nicht für nachträglich getroffenen mündliche Vereinbarungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss

   Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu meinxxl passiert hat. Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware durch meinxxl angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt binnen 48 Stunden durch Übermittlung einer Email. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Preise

   Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb dieses Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand. Die gesetzliche Mehrwertsteuer errechnet sich je nach Lieferland. Die Mehrtwertsteuersätze unserer Lieferländer sind wie folgt: Deutschland– 19%, Schweiz– 0%, Belgien– 19%, Luxemburg – 19%, Österreich – 20%.Alle auf dieser Internetseite angebotenen Aktionen und Aktionspreise gelten nur für Endkunden. Gewerbetreibende Kunden sind von diesen Aktionen ausgeschlossen. Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden entsprechend unserer Aufstellung gesondert in Rechnung gestellt. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von meinxxl werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

4. Zahlungsbedingungen

   Der Kunde kann bei Bestellung die Zahlungsart wählen (Vorauskasse, Kreditkartenzahlung, PayPal, Sofortüberweisung, Rechnung, Finanzierung, Nachnahme). Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem meinxxl über den Betrag verfügen kann. Die Kosten der Zahlung, insbesondere bei Überweisungen aus dem Ausland trägt der Kunde.

   Zahlung per Rechnung und Finanzierung
   
   In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Für die Zahlungsmethoden per Rechnung oder per Finanzierung müssen Rechnungsadresse und Lieferadresse identisch sein. Wenn Sie eine alternative Lieferadresse angeben, werden Ihnen diese Zahlungsmethoden nicht angeboten. Bei Zahlung per Rechnung wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 1,50 EUR erhoben.
   
   Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.

5. Widerrufsrecht

   Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grunde steht Ihnen bei der Bestellung kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird. Ist im Falle der Zahlung durch Vorauskasse nicht innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 dieser AGB ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto zu verzeichnen, so steht meinxxl das Recht zu die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.

6. Lieferbedingungen

   Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse zu den auf der Website erläuterten Bedingungen. Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben der Website sowie der Mitteilung an den Kunden in der Auftragsbestätigung. Im Einzelnen gelten folgende Produktionszeiten: Leinwand: 1 Werktag *, Foto auf Acryl: 5 Werktage *, Foto auf Aluminium: 5 Werktage *, Fotobuch: 5-7 Werktage, Fotokalender: 5-7 Werktage*. Die Lieferung innerhalb Deutschlands kann bis zu 3 Werktage* in Anspruch nehmen (*Samstage und Feiertage ausgenommen). Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass meinxxl selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. meinxxl ist zu Teillieferungen berechtigt soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Lieferverzug von meinxxl berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, meinxxl liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die meinxxl nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zu Hause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat meinxxl das Recht, die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten. Der Versand findet, in Abhängigkeit vom Format und Lieferland, über GLS / GEL / DHL oder UPS statt.

7. Mängelhaftung

   Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung der Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. meinxxl haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet meinxxl nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von meinxxl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch bis zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen. Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen den Bildern und den Originalbilddateien können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Sachmangel dar. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (z. B. "Auflösung" der Originalbilddateien) hervorgehoben wird. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Sofern meinxxl fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an meinxxl auf Kosten von meinxxl zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. meinxxl behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

8. Eigentumsvorbehalt

   Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von meinxxl. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von meinxxl nicht zulässig.

9. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte

   Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von meinxxl aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von meinxxl Rechten auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

10. Urheberrechte

    Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Im Falle der Verletzung derartiger Rechte ist der Kunde verpflichtet, meinxxl von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde meinxxl im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall meinxxl bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.

11. Lizenzeinräumung

    Der Kunde behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an meinxxl durch den Kunden oder durch vom Kunden autorisierte Personen übertragen werden. Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde meinxxl das räumlich unbeschränkte Recht, die meinxxl zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen.

12. Strafrechtliche Verantwortlichkeit, Leistungsverweigerungsrecht

    Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte verantwortlich. Er sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere nicht gegen die Vorschriften §§ 86 ff., 184 ff. StGB verstoßen. meinxxl ist darüber hinaus nicht verpflichtet Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch meinxxl zur Folge haben. Verstoßen Inhalte der vom Kunden versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften wird meinxxl Strafanzeige erstatten. Gleichzeitig ist meinxxl berechtigt die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten. meinxxl ist berechtigt aber nicht verpflichtet die vom Kunden in seinem Web-Album eingestellten Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu prüfen. Soweit nach Auffassung von meinxxl Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, ist meinxxl berechtigt ohne vorherige Ankündigung die Inhalte zu löschen. Bei Beschwerden oder Beanstandungen von Dritten gegen die Informationen des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund, wird meinxxl die Inhalte in jedem Fall umgehend löschen. Eine Inanspruchnahme von meinxxl wegen Sperrung von Inhalten nach Anzeige oder Beschwerde durch Dritte ist ausgeschlossen, soweit meinxxl nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich eine ungerechtfertigte Löschung vorgenommen hat.

13. Gerichtsstand

    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

14. Geltendes Recht

    Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.

    Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.