Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die United Arts GmbH, Am Gleisdreieck 5, 50823 Köln (nachfolgend "Meinxxl") und der Besteller.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Meinxxl und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Meinxxl nicht an. Individuell getroffene Vereinbarungen haben stets Vorrang.

Der Besteller erklärt sich mit den nachfolgenden Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und gewährleistet, dass er zum Vertragsabschluss über die individuelle Erstellung der auf Meinxxl.de angebotenen Waren berechtigt ist.

2. Bestellung und Vertragsschluss

Die Nutzung der Online-Angebote und Dienste auf Meinxxl.de setzt zwingend voraus, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat und unbeschränkt geschäftsfähig ist.

Die Kunden können ihre individualisierten Foto-Produkte auf Meinxxl.de wie folgt verbindlich bestellen:

3. Preise

4. Zahlungsbedingungen

Der Kunde kann bei seiner Bestellung die Zahlungsart wählen (derzeit: Vorauskasse, Kreditkartenzahlung, PayPal, Sofortüberweisung, Klarna-Zahlung per Rechnung, Amazon Payments und Barzahlen). Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem Meinxxl über den Betrag verfügen kann. Die Kosten der Zahlung, insbesondere bei Überweisungen aus dem Ausland, trägt der Besteller.

Zahlung per Rechnung und Finanzierung

In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Für die Zahlungsmethoden per Rechnung oder per Finanzierung müssen Rechnungsadresse und Lieferadresse identisch sein. Wenn Sie eine alternative Lieferadresse angeben, werden Ihnen diese Zahlungsmethoden nicht angeboten. Bei Zahlung per Rechnung wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 0,95 EUR erhoben.

Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna beginnt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Rechnungseingang. Weitere Informationen und die vollständigen AGB zum Rechnungskauf mittel Klarna finden Sie hier.

5. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts

Gem. § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Grundsätzlich besteht daher bei den mit Meinxxl geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht.

Sollte ausnahmsweise doch ein Widerrufsrecht bestehen, gilt für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB folgendes: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Adresse absenden:

United Arts GmbH
Am Gleisdreieck 5
50823 Köln

Anrufer aus dem Inland:
Telefon: 0800 5 226827 (kostenlos)
Anrufer aus dem Ausland: Telefon: +49 (0)180 5 226827*
(Mo.-Fr. 11-16 Uhr)
Fax: +49 (0)180.5.226829*
(*0,14€ aus dem Festnetz der deutschen Telekom, Mobilfunkpreise max. 42 Cent Kosten pro Minute für Anrufer aus dem Ausland entsprechend dem Tarif Ihres Netzbetreibers für ein normales Auslandsgespräch.)
Mail: info@meinxxl.de

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6. Alternative Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Abs. 1 ODR-Verordnung (EU) 524/2013 und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Meinxxl nicht verpflichtet und nicht bereit.

7. Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier, https://www.meinxxl.de/zahlung/.

Wir produzieren nach Zahlungseingang, wobei unsere Produktionszeiten - abhängig von dem jeweils ausgewählten Foto-Produkt - durchschnittlich zwischen 1 bis 3 Werktagen betragen.

Bei einer typischen Lieferzeit von 1 bis 3 Werktagen ist in der Regel mit einer Gesamtlieferzeit von 4 bis 6 Tagen ab Zahlungseingang zu rechnen. Hinweis: Bei Fotobüchern kann die Produktionszeit bis zu 10 Werktage betragen, so dass mit einer Gesamtlieferzeit von bis zu 13 Tagen zu rechnen ist.

Abweichungen von den oben genannten unverbindlichen Produktions- bzw. Lieferzeiten berechtigen den Kunden nur dann zur Geltendmachung eventueller rechtlicher Ansprüche, wenn es sich nicht bloß um geringfügige zeitliche Abweichungen handelt und Meinxxl diese Abweichungen auch zu vertreten hat.

Meinxxl ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Meinxxl nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zu Hause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat Meinxxl das Recht, die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten. Der Versand findet, in Abhängigkeit vom Format und Lieferland, über GLS, GEL, DHL oder UPS statt.

8. Gewährleistung

Meinxxl haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch die Qualität (z. B. "Auflösung") der Originalbilddateien begründet ist.

9. Haftung

10. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Meinxxl. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung durch den Kunden ohne eine ausdrückliche Einwilligung von Meinxxl nicht zulässig.

11. Urheberrechte

Der Besteller erklärt und garantiert, dass er im Besitz sämtlicher Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem übermittelten Foto bzw. Bild, der Bild-Datei, dem jeweiligen Motiv und Bildkomposition ist. Dies beinhaltet insbesondere geistige Eigentumsrechte (z.B. Urheber-, Marken-, Design- oder Patentrechte, das Allgemein Persönlichkeitsrecht, usw.). Das übermittelte Foto- bzw. Bildmaterial sowie die Bilddatei müssen eigenen Ursprungs sein und das jeweils dargestellte Motiv darf nicht - auch nicht auszugsweise - die Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzen. Für den Fall, dass einzelne Personen oder Personen-Gruppen auf dem Bildmaterial abgebildet sind, garantiert der Teilnehmer, dass die erforderliche Einwilligung der abgebildeten Person/en vorliegt und die Einwilligung sich auch auf die Nutzung und Verwertung des Fotos im Rahmen der Waren- und Dienstleistungsangebote auf der Plattform Meinxxl.de erstreckt.

Die Verpflichtung des Bestellers zur Einholung einer entsprechenden Einwilligung, Zustimmung oder Genehmigung für das jeweilige Bildmaterial gilt auch dann, wenn übermittelte Bilddateien ein Bildnis bzw. Abbild einer erkennbaren Marke oder eines identifizierbaren Logos bzw. eines sonstigen unverkennbaren Motivs enthalten, an denen geistige Schutzrechte Dritter bestehen.

Der Besteller bleibt für die Inhalte der übertragenen Bilddateien und die Einhaltung der einschlägigen rechtlichen Vorschriften allein verantwortlich. Im Falle der Verletzung derartiger Rechte durch die übermittelten Bild-Dateien bzw. die Herstellung und Weitergabe der jeweiligen Foto-Produkte ist der Besteller verpflichtet, Meinxxl von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Besteller Meinxxl im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Besteller wird in diesem Fall Meinxxl bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen, trägt der Besteller.

12. Lizenzeinräumung

Durch das Einverständnis des Kunden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Meinxxl erklären und gewährleisten die Kunden, dass das Werk keine Rechte an geistigem Eigentum Dritter verletzt und keine rechtswidrigen, moralisch oder ethisch verwerflichen oder verleumderischen Inhalte abbildet. Die Kunden dürfen deshalb nur solche Werke an Meinxxl übermitteln, die keine geistigen Eigentumsrechte einer Person bzw. eines Unternehmens verletzen und weder verleumderisch, beleidigend oder sonst verunglimpfend sind.

Der Besteller behält grundsätzlich alle Rechte an allen Foto- und Bilddateien, die er an Meinxxl übermittelt. Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Besteller Meinxxl das räumlich unbeschränkte Recht, die übermittelten Foto- und Bilddaten für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen.

13. Strafrechtliche Verantwortlichkeit, Leistungsverweigerungsrecht

Der Besteller ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte verantwortlich. Er sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere nicht gegen die Vorschriften §§ 86 ff., 184 ff. StGB verstoßen. Meinxxl ist darüber hinaus nicht verpflichtet, Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch Meinxxl zur Folge haben könnten. Verstoßen Inhalte der vom Besteller versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften, wird Meinxxl Strafanzeige erstatten. Gleichzeitig ist Meinxxl berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten. Meinxxl ist berechtigt aber nicht verpflichtet, die vom Besteller in seinem Web-Album eingestellten Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu prüfen. Soweit nach Auffassung von Meinxxl Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, ist Meinxxl berechtigt, ohne vorherige Ankündigung die Inhalte zu löschen. Bei Beschwerden oder Beanstandungen von Dritten gegen die Informationen des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund, wird Meinxxl die Inhalte in jedem Fall umgehend löschen. Eine Inanspruchnahme von Meinxxl wegen Sperrung von Inhalten nach Anzeige oder Beschwerde durch Dritte ist ausgeschlossen, soweit Meinxxl nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich eine ungerechtfertigte Löschung vorgenommen hat.

14. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

Geltendes Recht

Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gelten die zwingenden Vorschriften des nationalen Rechts, in dem Sie sich der Kunde gewöhnlich aufhält. Im Übrigen gilt deutsches Recht.

Soweit rechtlich möglich, wird die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.


Stand: 21.03.2017

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